In Nordrhein-Westfalen haben die Bürgerinnen und Bürger gestern in vielen Städten und Gemeinden über ihre neuen Oberbürgermeister und Landräte entschieden. Die Stichwahlen brachten einige überraschende Ergebnisse. In Köln muss die grüne Amtsinhaberin Henriette Reker nach neun Jahren ihren Posten räumen – sie verlor mit 43,5 Prozent gegen den CDU-Herausforderer Martin Erkelenz.
Besonders bemerkenswert ist das Ergebnis in Dortmund: Hier stürzte die SPD nach Jahrzehnten der Dominanz ab. Der CDU-Kandidat Andreas Hollstein konnte mit 55,7 Prozent die Mehrheit erringen. «Das ist ein historischer Tag für Dortmund«, erklärte Hollstein in seiner ersten Reaktion. «Die Bürger haben einen echten Wechsel gewollt.» Die SPD-Hochburg, die seit dem Zweiten Weltkrieg fast durchgehend von Sozialdemokraten regiert wurde, erlebt damit eine politische Zeitenwende.
Für Aufsehen sorgte auch das Abschneiden der AfD. In drei Kommunen erreichten ihre Kandidaten die Stichwahl – ein Novum in NRW. In Duisburg-Homberg/Ruhrort/Baerl kam der AfD-Bewerber auf beachtliche 42,3 Prozent, unterlag aber letztlich dem SPD-Kandidaten.
Die Grünen konnten trotz des Verlusts in Köln einige Erfolge verbuchen. In Bonn und Aachen verteidigten sie ihre Positionen. «Wir sehen, dass grüne Politik vor Ort ankommt, wenn sie konkrete Lösungen für die Menschen bietet», so die NRW-Landesvorsitzende Mona Neubaur.
Die Wahlbeteiligung lag mit durchschnittlich 38,2 Prozent noch niedriger als bei den Hauptwahlen vor zwei Wochen. In meinen zwanzig Jahren als politische Berichterstatterin habe ich selten eine solche Wahlmüdigkeit erlebt – besonders in traditionellen Arbeiterbezirken blieben viele Wahllokale gespenstisch leer.
Diese Kommunalwahlen könnten ein Vorbote für die Landtagswahl 2025 sein. Die etablierten Parteien müssen sich fragen, wie sie die Politikverdrossenheit überwinden können. Denn eines zeigen die Ergebnisse deutlich: Die politische Landschaft in Nordrhein-Westfalen ist in Bewegung geraten.