Die Bundeswehr behält ihre bayerischen Kasernen. Die ursprünglich geplante Abgabe von Militärflächen wurde gestern durch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius gestoppt. Betroffen sind unter anderem Standorte in Füssen, Roth und Landshut, die nun doch in militärischer Hand bleiben. «Die Sicherheitslage in Europa hat sich grundlegend verändert», erklärte Pistorius bei seinem Besuch in München.
Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 steht die Bundeswehr vor neuen Herausforderungen. Gerade die bayerischen Standorte gelten als strategisch wichtig für die Landes- und Bündnisverteidigung. Der Verteidigungsminister sprach von einer «Zeitenwende», die eine Neubewertung militärischer Infrastruktur notwendig mache. Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hatte seit Monaten gegen die Flächenabgabe mobil gemacht.
«Wir können nicht einerseits von einer gestärkten Bundeswehr sprechen und andererseits wichtige Liegenschaften aufgeben», sagte Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe, gestern in Berlin. Kommunalpolitiker reagierten unterschiedlich auf die Entscheidung. Während einige die gesicherten Arbeitsplätze begrüßen, hatten andere bereits Pläne für Wohnungsbau auf den freiwerdenden Flächen entwickelt.
Als ich vor zwei Jahren die Kaserne in Füssen besuchte, war die Stimmung unter den Soldaten angespannt. Viele fürchteten um ihre berufliche Zukunft. Diese Sorge ist nun vorerst vom Tisch. Der Bürgermeister von Füssen, Maximilian Eichstetter, zeigte sich erleichtert: «Die Bundeswehr gehört zu unserer Stadt. Wir sind froh, dass dieser wichtige Arbeitgeber bleibt.»
Was bedeutet diese Kehrtwende für die Zukunft? Die Bundeswehr plant nun Investitionen in die bestehende Infrastruktur. Gleichzeitig müssen Kommunen ihre Entwicklungspläne überdenken. Die Entscheidung zeigt, wie stark sich die sicherheitspolitischen Prioritäten in Deutschland verschoben haben. Die Frage bleibt: Reicht das vorhandene Geld für die nötigen Modernisierungen der teilweise veralteten Kasernen?