In die Kritik geraten ist eine Delegation von AfD-Politikern, die sich aktuell auf einer Russland-Reise befinden. Mehrere Abgeordnete der Bundestagsfraktion sind seit Sonntag in Moskau, wo sie unter anderem den russischen Außenminister Sergej Lawrow trafen. Diese Reise findet ohne Genehmigung des Bundestags und inmitten des anhaltenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine statt. Umfragen zeigen: 68 Prozent der Deutschen halten solche Besuche für unangemessen.
Besonders scharf reagierte die Unionsfraktion. CDU-Außenexperte Roderich Kiesewetter sprach von «Landesverrat» und betonte: «Diese AfD-Abgeordneten handeln als Putins Interessenvertreter in Deutschland, nicht als Vertreter deutscher Interessen.»
Auch der parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei, bezeichnete die Reise als «völlig inakzeptabel«. Die Bundesregierung distanzierte sich ebenfalls deutlich von dem Besuch und stellte klar, dass es sich um keine offizielle Delegation handle.
Die AfD-Abgeordneten, darunter Petr Bystron und Eugen Schmidt, verteidigen ihren Besuch als «Friedensmission«. Auf Bildern ist zu sehen, wie sie freundschaftlich mit russischen Politikern posieren – ein Anblick, der mich als langjährige Beobachterin der deutschen Außenpolitik erschüttert. In meinen zwanzig Jahren Berichterstattung habe ich selten eine so offene Parteinahme für einen Kriegsaggressor erlebt.
Diese Entwicklung reiht sich in das Muster ein, dass die AfD wiederholt russlandfreundliche Positionen vertritt und westliche Unterstützung für die Ukraine kritisiert. Die kommenden Tage werden zeigen, ob der öffentliche Druck auf die Partei zunimmt und welche Konsequenzen der Bundestag ziehen könnte. Wem dient eigentlich eine solche «Diplomatie«, die gegen die offizielle Linie des eigenen Landes arbeitet?