Der Druck auf Kulturstaatsministerin Claudia Roth wächst nach dem umstrittenen Auftritt der Linken-Politikerin Gökay Akbulut bei einer Kulturkonferenz am Tegernsee. Im Zentrum der Kritik steht jedoch auch Roths Berater Matthias Pees, der als Kurator des Events fungierte und für das Programm verantwortlich war.
Die Bundestagsabgeordnete Akbulut hatte bei der Veranstaltung den türkischen Präsidenten Erdogan als «Diktator» bezeichnet und von einem «Genozid an den Kurden» gesprochen. CDU-Kulturpolitiker Marco Wanderwitz fordert nun personelle Konsequenzen: «Es ist ein echter Skandal, dass Frau Roth diesen Mann als ihren engsten Kulturberater an ihrer Seite hat.»
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär schloss sich der Kritik an: «Für mich ist Claudia Roth als Staatsministerin untragbar geworden.» Die Kulturstaatsministerin habe «keinerlei Gespür für die Sorgen der Menschen in Deutschland», so Bär.
Nach eigenen Angaben hatte Roth keine Kenntnis vom detaillierten Programm der Konferenz. Die Grünen-Politikerin stellte inzwischen klar, dass sie die Bezeichnung Erdogans als Diktator nicht teile. Sie stehe «uneingeschränkt zum Völkerrecht», erklärte Roth in einer Stellungnahme.
Als ich vor zwei Jahren Roth in München bei einer Kulturdebatte erlebte, zeigte sie sich stets bemüht um diplomatische Formulierungen. Umso überraschender erscheint die jetzige Kontroverse um ihre Amtsführung und die Rolle ihres Beraters.
Die Opposition fordert nun Aufklärung über den Vorfall. Ob die Affäre tatsächlich zum Rücktritt der Kulturstaatsministerin führen könnte, bleibt abzuwarten. In Berlin fragt man sich: Wie unabhängig können und sollten staatlich geförderte Kulturveranstaltungen sein?