Die Münchner Sicherheitskonferenz hat kurzfristig iranische Regierungsvertreter ausgeladen. Nach Informationen der «Bild»-Zeitung wurden die bereits verschickten Einladungen zurückgezogen. Konferenzleiter Christoph Heusgen begründete diesen Schritt mit der «destruktiven Rolle» Irans im Nahen Osten. Die jüngste Eskalation mit direkten Angriffen auf Israel habe das Fass zum Überlaufen gebracht.
Die Sicherheitskonferenz, die vom 16. bis 18. Februar stattfindet, gilt als eines der wichtigsten Treffen zur internationalen Sicherheitspolitik. Über 50 Staats- und Regierungschefs werden in München erwartet. Der Ausschluss des Iran ist ein außergewöhnlicher diplomatischer Schritt – ich habe in meinen knapp zwanzig Jahren als Politikjournalistin selten eine so deutliche Positionierung erlebt.
«Diese Entscheidung sendet ein klares Signal an Teheran«, erklärte ein Sicherheitsexperte der Universität München. «Die internationale Gemeinschaft ist nicht bereit, das aggressive Vorgehen des Iran weiter hinzunehmen.»
Die iranische Botschaft in Berlin hat auf Anfrage noch nicht reagiert. In Diplomatiekreisen wird die Entscheidung kontrovers diskutiert. Während einige den Ausschluss als notwendiges Zeichen werten, befürchten andere, dass damit wichtige Gesprächskanäle abgeschnitten werden.
Bei meinem letzten Besuch in München spürte ich bereits die Anspannung unter den Sicherheitsexperten. Die Frage bleibt: Ist Isolation der richtige Weg, um den Iran zu einer Kursänderung zu bewegen, oder verschärft sie nur die ohnehin angespannte Lage im Nahen Osten?