Am vergangenen Wochenende versammelten sich rund 1.000 Neonazis zu einer Demonstration in Dresden, begleitet von etwa 3.000 Gegendemonstranten. Die sächsische Landeshauptstadt wurde zum Schauplatz eines der größten rechtsextremen Aufmärsche der letzten Jahre. Polizeieinheiten aus mehreren Bundesländern sicherten die Veranstaltung mit einem Großaufgebot von über 2.700 Beamten.
Die rechtsextreme Demonstration unter dem Motto «Tag der deutschen Zukunft» begann im Stadtteil Reick und sollte durch Dresden ziehen. Doch die geplante Route wurde mehrfach durch Sitzblockaden von Gegendemonstranten unterbrochen. In meinen fast zwanzig Jahren Berichterstattung habe ich selten eine solche Entschlossenheit bei friedlichen Blockadeaktionen erlebt – immer wieder stellten sich Dresdnerinnen und Dresdner dem Aufmarsch entgegen.
Die Polizei musste mehrfach eingreifen. Nach ersten Angaben wurden 44 Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung und Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Besonders brenzlig wurde es am Pirnaischen Platz, wo Gegendemonstranten und rechtsextreme Teilnehmer aufeinandertrafen.
«Wir haben in Dresden eine klare Botschaft gesendet: Rechtsextremismus hat in unserer demokratischen Gesellschaft keinen Platz», erklärte Bürgermeister Dirk Hilbert nach den Protesten. Auch Sachsens Innenminister Armin Schuster bewertete den Einsatz als «herausfordernd, aber erfolgreich bewältigt».
Die Ereignisse werfen ein Schlaglicht auf die politische Lage in Sachsen, wo in wenigen Monaten Landtagswahlen anstehen. Der Umgang mit dem erstarkenden Rechtsextremismus wird dabei eine zentrale Rolle spielen. Die Frage bleibt: Wie viel Kraft und Ressourcen müssen Stadtgesellschaft und Sicherheitsbehörden noch aufbringen, um demokratische Werte zu verteidigen?