Bei der Pro-Palästina-Demonstration in Berlin-Kreuzberg standen gestern Abend über 1.000 Menschen der Polizei gegenüber. Was als angemeldeter Protest begann, eskalierte schnell: Flaschen flogen, Böller explodierten, «Free Palestine»-Rufe mischten sich mit antiisraelischen Parolen. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, nachdem Teilnehmer wiederholt Pyrotechnik gezündet hatten.
«Die Situation war extrem angespannt», berichtet Polizeisprecher Martin Halweg. «Wir mussten eingreifen, als die Veranstalterin selbst die Kontrolle verlor.» Nachdem die Demonstration offiziell aufgelöst wurde, zogen kleinere Gruppen durch die Seitenstraßen. Mehrere Personen wurden festgenommen.
Ich habe solche Eskalationsmuster bei Demonstrationen in Hamburg wiederholt beobachtet – zunächst friedliche Proteste, die von kleinen, gut organisierten Gruppen gekapert werden. Die Mehrheit der Demonstrierenden hatte sich bereits entfernt, als die heftigsten Auseinandersetzungen begannen.
Anwohnerin Sabine Meier (43) stand mit ihren Kindern am Fenster: «Wir verstehen den Protest, aber die Gewalt macht uns Angst.» Berlins Innensenatorin Iris Spranger kündigte eine Untersuchung an, wie es zu dieser Eskalation kommen konnte.
Die Demonstration zeigt, wie tief die Gräben in der Debatte um den Nahostkonflikt mittlerweile sind – auch in Deutschland. Die Frage bleibt: Wie lässt sich friedlicher Protest sicherstellen, ohne das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit einzuschränken?