Ein Polizeibeamter wurde gestern bei der umstrittenen Nakba-Demonstration in Berlin-Neukölln niedergetrampelt und schwer verletzt. Der Beamte stürzte während eines Einsatzes und wurde von mehreren Demonstranten überrannt. Nach Angaben der Berliner Polizei erlitt er erhebliche Verletzungen am Kopf und musste zur stationären Behandlung ins Krankenhaus gebracht werden.
Die Demonstration, die an die Vertreibung und Flucht palästinensischer Araber im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948 erinnern sollte, zog etwa 3.500 Teilnehmer an. Was als friedlicher Protest begann, eskalierte an mehreren Stellen. «Die Stimmung war von Anfang an aufgeheizt», berichtet ein Augenzeuge.
Polizeisprecher Martin Halweg bestätigte: «Unsere Einsatzkräfte wurden gezielt mit Flaschen und Steinen beworfen. Die Gewaltbereitschaft einiger Demonstranten war erschreckend hoch.» Insgesamt wurden 16 Polizisten verletzt. Die Beamten nahmen 29 Personen vorläufig fest.
Als ich vor Ort war, konnte ich beobachten, wie sich kleinere Gruppen vermummter Personen unter die überwiegend friedlichen Demonstranten mischten. Immer wieder wurden verbotene Parolen gerufen und Fahnen geschwenkt, die gegen Auflagen verstießen. In der Sonnenallee, wo viele arabische Geschäfte angesiedelt sind, war die Anspannung besonders zu spüren.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger verurteilte die Gewalt scharf: «Angriffe auf Polizeibeamte sind durch nichts zu rechtfertigen und werden mit aller Härte des Gesetzes verfolgt.»
Die Polizei wertet nun Videoaufnahmen aus, um die Täter zu identifizieren. Der verletzte Beamte befindet sich außer Lebensgefahr, wird aber voraussichtlich längere Zeit dienstunfähig sein. In den kommenden Tagen sind weitere Demonstrationen in der Hauptstadt angekündigt – die Sorge vor erneuten Ausschreitungen wächst. Was bleibt, ist die Frage, wie Meinungsfreiheit geschützt und gleichzeitig die Sicherheit aller gewährleistet werden kann.