Die gestrige Demonstration für Palästina im Berliner Stadtteil Neukölln endete in Gewalt und Chaos. Mehr als 40 Personen wurden festgenommen, 21 Polizisten verletzt. Was als angemeldeter Protest mit etwa 800 Teilnehmern begann, eskalierte schnell, als Demonstranten Steine und Flaschen auf Einsatzkräfte warfen.
Die Polizei Berlin setzte Wasserwerfer ein, nachdem mehrfache Aufforderungen zur Beendigung von Straftaten ignoriert wurden. «Die Situation eskalierte, als vermummte Personen pyrotechnische Gegenstände zündeten und gezielt Einsatzkräfte angriffen», erklärte ein Polizeisprecher. Unter den Festgenommenen befinden sich mehrere Personen, die wegen gefährlicher Körperverletzung und schweren Landfriedensbruchs angezeigt wurden.
In den engen Straßen Neuköllns beobachtete ich, wie friedliche Demonstranten und gewaltbereite Gruppen aufeinandertrafen. Eine Anwohnerin berichtete: «Viele wollten einfach nur für Frieden demonstrieren, aber einige suchten gezielt die Konfrontation.»
Die Proteste stehen im Zusammenhang mit dem andauernden Konflikt in Gaza. Die Berliner Innenverwaltung hatte im Vorfeld verschärfte Sicherheitsmaßnahmen angekündigt. Nach Angaben der Organisatoren sollten auch Familienangehörige von Opfern des Gaza-Krieges an der Demonstration teilnehmen.
Für die kommenden Wochen sind weitere Demonstrationen angekündigt. Experten befürchten eine Verhärtung der Fronten zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Die Frage bleibt: Wie kann das Recht auf Demonstration gewahrt und gleichzeitig die öffentliche Sicherheit garantiert werden?