Die Debatte um eine mögliche Koalition zwischen BSW und AfD in Thüringen erhitzt die Gemüter. Nach der Landtagswahl stehen alle Parteien vor schwierigen Entscheidungen. Sahra Wagenknecht, Gründerin des BSW, steht besonders im Fokus der Kritik. Ihre Partei könnte mit 15,8 Prozent zum Königsmacher werden – doch mit wem will sie regieren?
«Ein Bündnis mit der AfD wäre ein politisches Himmelfahrtskommando», sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel. Die AfD in Thüringen wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Trotzdem erreichte sie bei der Wahl 32,8 Prozent und wurde stärkste Kraft.
Wagenknecht selbst hat mehrfach betont: «Mit der AfD wird es keine Koalition geben.» Doch in ihrer Partei gibt es unterschiedliche Töne. Die Thüringer BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf sprach sich für Gespräche mit allen demokratischen Parteien aus – ohne die AfD explizit auszuschließen.
Bei meinem letzten Besuch in Erfurt spürte ich die Verunsicherung vieler Menschen. «Wir wollen endlich stabile Verhältnisse», sagte mir eine Bäckereiverkäuferin am Domplatz. Die politische Pattsituation nach der Wahl macht eine Regierungsbildung kompliziert. CDU, BSW und SPD kämen zusammen auf 44 Sitze – das wäre keine Mehrheit im 88-köpfigen Landtag.
Experten sehen das BSW nun in einer Schlüsselrolle. «Wagenknecht muss zeigen, ob ihre Partei mehr kann als Protest», erklärt die Politologin Julia Reuschenbach. Die Entscheidung könnte wegweisend sein – nicht nur für Thüringen, sondern für die gesamte politische Landschaft Deutschlands.
Werden wir hier Zeuge einer grundlegenden Neuordnung im Osten? Die nächsten Wochen werden es zeigen.