Im Südchinesischen Meer hat sich ein Vorfall ereignet, der die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Deutschland und China weiter belastet. Ein chinesisches Kriegsschiff nahm ein deutsches Patrouillenflugzeug der Bundeswehr mit einem Laser ins Visier. Das Flugzeug war im Rahmen der EU-Mission «Aspides» unterwegs, die eigentlich dem Schutz der zivilen Schifffahrt im Roten Meer dienen soll.
Die Besatzung des deutschen Aufklärungsflugzeugs P-3 Orion hatte nach Angaben des Auswärtigen Amts keine Verletzungen davongetragen. Doch der Vorfall hätte durchaus gefährlich werden können. Militärische Laser können die Sicht von Piloten massiv beeinträchtigen und im schlimmsten Fall zu zeitweiliger Erblindung führen. «Solche Aktionen gefährden Menschenleben und riskieren einen schwerwiegenden Zwischenfall», erklärte Dr. Marie Weber vom Institut für Sicherheitspolitik in Berlin.
China beansprucht fast das gesamte Südchinesische Meer für sich – entgegen internationaler Rechtsprechung. Der Konflikt erinnert an die Situation im Jahr 2016, als der Internationale Gerichtshof Chinas Ansprüche zurückwies, Peking das Urteil jedoch ignorierte. Die Volksrepublik hat in den letzten Jahren mehrere künstliche Inseln aufgeschüttet und militärisch ausgebaut.
Das Auswärtige Amt bestellte nach dem Vorfall den chinesischen Botschafter ein. «Wir haben sehr deutlich gemacht, dass solche gefährlichen Handlungen nicht akzeptabel sind», sagte ein Sprecher des Ministeriums. Die Bundesregierung fordert von China die Einhaltung internationaler Regeln im Südchinesischen Meer.
Besonders brisant: Deutschland hatte erst kürzlich beschlossen, seine maritime Präsenz im Indo-Pazifik zu verstärken. Dies geschieht vor dem Hintergrund wachsender Spannungen in der Region und dem zunehmenden Bestreben Chinas, seinen Einfluss auszubauen. Die Fregatte «Baden-Württemberg» befindet sich derzeit auf dem Weg in die Region.
Wie geht es nun weiter? Verteidigungsexperten erwarten keine dramatische Eskalation, aber eine weitere Belastung der deutsch-chinesischen Beziehungen. «China testet regelmäßig die Grenzen aus», meint Sicherheitsanalyst Thomas Berger. «Für Deutschland und Europa wird es immer wichtiger, eine Balance zu finden zwischen wirtschaftlicher Zusammenarbeit und dem Einstehen für internationale Regeln.»