Die Berliner SPD steht vor einer wegweisenden Entscheidung für die nächste Abgeordnetenhauswahl 2026. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung gilt Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey als mögliche Spitzenkandidatin. Die ehemalige Regierende Bürgermeisterin könnte damit erneut ins Rennen um das höchste Amt der Hauptstadt gehen, nachdem sie 2023 in die Koalition mit der CDU eingetreten war.
In SPD-Kreisen wird Giffey als Politikerin mit Strahlkraft und Bekanntheitsgrad geschätzt. «Franziska hat bewiesen, dass sie Menschen erreichen kann, die wir als SPD dringend zurückgewinnen müssen», sagt ein hochrangiger Sozialdemokrat, der nicht namentlich genannt werden möchte. Tatsächlich genießt die frühere Bundesfamilienministerin vor allem in den Außenbezirken großes Vertrauen.
Die SPD befindet sich in Berlin in einer schwierigen Lage. Als Juniorpartner in der schwarz-roten Koalition kämpft sie mit Umfragewerten zwischen 15 und 18 Prozent – weit entfernt von früheren Erfolgen in der Hauptstadt. Der amtierende Landesvorsitzende Raed Saleh gilt als umstritten; viele Genossen kritisieren seinen Führungsstil hinter vorgehaltener Hand.
Während meiner Recherchen in Berliner SPD-Kreisen war auffällig, wie viele Parteimitglieder eine «Aufbruchstimmung» fordern. «Wir brauchen ein neues Kapitel», höre ich immer wieder. Giffey könnte dafür stehen – trotz ihrer Niederlage 2023 gegen den jetzigen Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU).
Ob die 46-Jährige tatsächlich antritt, hängt auch von internen Machtkämpfen ab. Die Parteilinke positioniert sich bereits kritisch. Die endgültige Entscheidung wird vermutlich erst Ende 2025 fallen. In der Zwischenzeit steht die Hauptstadt-SPD vor der Herausforderung, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Wie ein erfahrener SPD-Politiker aus Tempelhof-Schöneberg mir sagte: «Unsere Partei kann nur erfolgreich sein, wenn wir den Alltag der Berlinerinnen und Berliner wieder besser verstehen.»