Die Bremer Landesregierung steht vor einem personellen Umbruch. Die frühere Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), und der ehemalige Berliner Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) sollen neue Senatoren in Bremen werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Parteikreisen. Beide sollen am Samstag vom Landesparteitag der Bremer SPD nominiert werden.
Högl soll das Ressort für Wirtschaft, Häfen und Gesundheit übernehmen, Rackles das Bildungsressort. Die Neubesetzung wird nötig, weil die bisherigen Senatorinnen Kristina Vogt (Linke) und Sascha Aulepp (SPD) ihre Ämter aus unterschiedlichen Gründen aufgeben. Vogt wechselt in die Bundesgeschäftsführung ihrer Partei, Aulepp tritt aus persönlichen Gründen zurück.
Die Personalien kommen überraschend, besonders Högls Wechsel nach Bremen. Die 55-jährige Juristin war von 2009 bis 2020 Bundestagsabgeordnete und wurde danach zur Wehrbeauftragten ernannt. Im Mai hatte sie erklärt, nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Damals gab sie an, zurück in die Politik wechseln zu wollen – aber niemand rechnete mit einem Umzug an die Weser.
«Bremen braucht in diesen wirtschaftlich herausfordernden Zeiten erfahrene Köpfe», sagte ein hochrangiger SPD-Politiker im Vertrauen. «Aus meinen Gesprächen mit Bremer Unternehmern weiß ich: Die Sorge vor einer Deindustrialisierung ist groß, besonders mit Blick auf die Stahlwerke und den Hafenumschlag.»
Die rot-grün-rote Koalition in Bremen steht unter Druck. Das kleinste Bundesland kämpft mit hoher Verschuldung und wirtschaftlichen Herausforderungen. Die Bildungspolitik gilt als besonders schwieriges Feld – Bremen schneidet in Vergleichsstudien regelmäßig schlecht ab. Mit Rackles kommt ein Bildungsexperte, der in Berlin bereits Erfahrungen sammeln konnte.
Die formale Wahl der neuen Senatoren erfolgt voraussichtlich in der Bürgerschaft im September. Dann wird sich zeigen, ob die erfahrenen «Importe» aus der Bundespolitik tatsächlich frischen Wind in die Hansestadt bringen können.