Die Grünen-Politikerin Martina Feldmayer ist neue Vizepräsidentin des Hessischen Landtags. Mit großer Mehrheit wählten die Abgeordneten die 45-jährige Frankfurterin am Dienstag ins Präsidium. Sie erhielt 96 von 127 gültigen Stimmen bei der Abstimmung in Wiesbaden. 22 Parlamentarier stimmten gegen sie, neun enthielten sich.
Feldmayer folgt auf ihren Parteikollegen Frank Kaufmann, der sein Landtagsmandat Ende Juni niedergelegt hatte. Nach fast 30 Jahren im Parlament war für den 68-Jährigen Schluss. «Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen», sagte Feldmayer nach ihrer Wahl. «In Zeiten wachsender Polarisierung ist es wichtiger denn je, die demokratischen Institutionen zu stärken.»
Als ich in den 2000er Jahren meine ersten Landtagssitzungen in Wiesbaden beobachtete, war Feldmayer noch nicht dabei. Die studierte Politikwissenschaftlerin kam erst 2009 in den Landtag – mittlerweile bringt sie jedoch reichlich parlamentarische Erfahrung mit. Von 2019 bis 2023 leitete sie als Fraktionsvorsitzende die Grünen-Fraktion, nachdem sie zuvor unter anderem als stellvertretende Fraktionsvorsitzende tätig war.
Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU) gratulierte ihrer neuen Stellvertreterin und betonte die Bedeutung des Amtes: «Als Vizepräsidentin werden Sie dazu beitragen, unsere parlamentarische Demokratie zu repräsentieren und zu schützen.» Die Präsidiumsarbeit im Landtag gilt als überparteilich – hier geht es vor allem um die ordnungsgemäße Durchführung der Sitzungen und die Einhaltung der parlamentarischen Regeln.
In Hessen regiert seit Januar 2024 erstmals eine schwarz-rote Koalition unter Führung von Ministerpräsident Boris Rhein (CDU). Die Grünen, nach zehn Jahren Regierungsbeteiligung nun in der Opposition, stellen mit Feldmayer weiterhin eine von drei Vizepräsidenten im hessischen Parlament. Wie wirksam sich die neue Rolle für sie und ihre Partei gestaltet, wird sich in den kommenden Debatten zeigen.