In Berlin werden Gerichtsvollzieher künftig mit schusssicheren Westen ausgestattet. Die Hauptstadt reagiert damit auf die zunehmenden Bedrohungen und Übergriffe gegen die Justizbeamten, die oft in emotionsgeladenen Situationen mit verzweifelten oder aggressiven Schuldnern konfrontiert sind. Im vergangenen Jahr wurden bundesweit über 200 Fälle von Gewalt gegen Gerichtsvollzieher registriert.
Die schwarzen, unauffälligen Schutzwesten sollen unter der Kleidung getragen werden und bieten Schutz vor Messerstichen und sogar Schüssen. Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg betont: «Die Sicherheit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat oberste Priorität. Diese Westen können im Ernstfall Leben retten.» Die ersten 90 Exemplare werden bereits in diesen Wochen verteilt, weitere sollen folgen.
In meinen fast zwanzig Jahren als Journalistin habe ich immer wieder von erschreckenden Vorfällen gehört. Ein Gerichtsvollzieher aus Neukölln erzählte mir einmal: «Manche Türen öffne ich nur noch mit Polizeibegleitung. Die Aggression ist spürbar gestiegen.» Die Corona-Pandemie und die aktuelle Wirtschaftslage haben die Situation noch verschärft.
Auch andere Bundesländer wie Bayern und Nordrhein-Westfalen haben bereits ähnliche Schutzmaßnahmen ergriffen. Der Deutsche Gerichtsvollzieherbund fordert zudem Deeskalationstrainings und bessere psychologische Betreuung für die Beamten.
Die Schutzwesten sind allerdings nur ein erster Schritt. In Hamburg, wo ich aufgewachsen bin, gibt es bereits seit Jahren mobile Alarmknöpfe für Gerichtsvollzieher. Müssen wir uns damit abfinden, dass staatliche Vertreter nur noch mit Schutzausrüstung ihre Arbeit machen können? Diese Frage betrifft uns alle – denn sie berührt das Fundament unseres Rechtsstaats.