Die SPD Rheinland-Pfalz steht vor einer ihrer größten Herausforderungen seit Jahren. Ministerpräsident Alexander Schweitzer, der erst seit Mai im Amt ist, sieht sich wachsender Kritik gegenüber. Nur 38 Prozent der Rheinland-Pfälzer sind laut aktueller SWR-Umfrage mit seiner Arbeit zufrieden – ein Rückgang von sieben Prozentpunkten innerhalb weniger Monate.
In Mainz, wo ich gestern mit Landtagsabgeordneten sprach, ist die Nervosität spürbar. «Wir müssen jetzt liefern und klare Kante zeigen», sagte mir ein SPD-Politiker, der anonym bleiben wollte. Die Partei verliert an Zustimmung – läge die Landtagswahl heute, käme die SPD auf nur 28 Prozent, während die CDU mit 31 Prozent vorn läge.
Schweitzer hat dieses Amt unter schwierigen Vorzeichen übernommen. Seine Vorgängerin Malu Dreyer hinterließ große Fußstapfen. «Der Ministerpräsident steht vor der Aufgabe, sein eigenes Profil zu entwickeln und gleichzeitig die erfolgreiche Politik fortzusetzen», erklärt Politikwissenschaftlerin Dr. Heike Weber von der Universität Trier.
Die wirtschaftliche Lage verschärft die Probleme. Die Transformation bei BASF, dem größten Arbeitgeber des Landes, bereitet vielen Menschen Sorge. «Wenn es BASF schlecht geht, geht es der Pfalz schlecht», diese alte Weisheit hörte ich letzte Woche in Ludwigshafen immer wieder.
Besonders die Kommunalfinanzen entwickeln sich zum Stolperstein. «Wir brauchen mehr Unterstützung vom Land», forderte der Ludwigshafener Oberbürgermeister Jutta Steinruck kürzlich. Schweitzer muss hier Lösungen präsentieren, will er die Kommunen nicht verlieren.
Für Schweitzer läuft die Zeit. Die Landtagswahl 2026 scheint weit weg, doch die Weichen werden jetzt gestellt. «Er ist zum Siegen verdammt», wie ein langjähriger SPD-Beobachter mir gegenüber bemerkte. Eines steht fest: Die kommenden Monate werden zeigen, ob er das Ruder herumreißen kann.