In Oberhausen hat sich die AfD neu formiert: Mit fünf Stadtratsmitgliedern ist sie jetzt drittstärkste Kraft im Rat der Ruhrgebietsstadt. Gestern stellte die Partei ihre Fraktion bei einer Pressekonferenz im Rathaus vor. Die AfD konnte ihren Stimmenanteil bei der Kommunalwahl im Juni auf 12,7 Prozent steigern – ein Plus von 7,5 Prozentpunkten gegenüber 2020.
Den Vorsitz übernimmt der 42-jährige Robin Barth, Chemieingenieur und seit 2020 im Stadtrat. «Wir werden eine konstruktive, aber konsequente Oppositionspolitik betreiben», erklärte er. Zu seinen Stellvertretern wurden Sabine Krafeld und Michael Koop gewählt. Komplettiert wird die Fraktion durch Neueinsteiger Wilhelm Meister und die Betriebswirtin Claudia Becker.
Inhaltlich will sich die AfD-Fraktion auf Verkehrsthemen und die Haushaltslage fokussieren. «Oberhausen steht finanziell am Abgrund. Wir brauchen einen radikalen Sparkurs», forderte Barth. Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) sieht die Zusammenarbeit skeptisch: «Bei demokratiefeindlichen Positionen wird es keine Kooperation geben.»
Nach der Vorstellung sprach ich mit Bürgern vor dem Rathaus. Ein Eindruck, der sich mir seit Jahren in der Kommunalberichterstattung bestätigt: Die Kommunalpolitik polarisiert zunehmend, auch in mittelgroßen Städten wie Oberhausen.
Bereits im September will die AfD-Fraktion einen ersten Antrag zur Verkehrsberuhigung in Alt-Oberhausen einbringen. Die etablierten Parteien stehen nun vor der Herausforderung, mit der erstarkten Rechtsaußen-Fraktion umzugehen. Was bedeutet das für die politische Kultur einer Stadt im Strukturwandel? Diese Frage wird Oberhausen in den kommenden Jahren beschäftigen.