Die Proteste gegen die AfD gehen weiter. Das Bündnis «Widersetzen» hat für die kommende Woche Blockadeaktionen in Berlin angekündigt. Am 23. Mai will die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung im Humboldt-Forum tagen – genau dort soll der Widerstand stattfinden.
Hinter den geplanten Aktionen steht ein breites Spektrum von Gruppen: Gewerkschaften, Migrantenverbände und Klimaaktivisten haben sich zusammengeschlossen. «Wir können nicht zulassen, dass rechtsextreme Organisationen mit Steuergeldern gefördert werden», sagt Sprecherin Martina Schmidt bei der Pressekonferenz.
Die Stiftung könnte bald staatliche Förderung erhalten, wenn die AfD bei der Europawahl gut abschneidet. Das bereitet vielen Sorge. Bereits im Februar hatten Millionen Menschen gegen die Partei demonstriert, nachdem Recherchen von Correctiv ein Geheimtreffen mit Vertretern der Identitären Bewegung aufgedeckt hatten.
Dass die Proteste vor allem von jungen Menschen getragen werden, beobachte ich schon seit Monaten. Bei meinen Reportagen in Hamburg traf ich viele Erstwähler, die sich erstmals politisch engagieren. «Wir können nicht schweigen, während unsere Zukunft verhandelt wird», sagte mir die 18-jährige Schülerin Lena aus Altona.
Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor. Wie weit die Blockaden gehen werden und ob die Veranstaltung tatsächlich verhindert werden kann, bleibt offen. Doch eines ist klar: Der Widerstand gegen Rechtsextremismus hat eine neue Generation politisiert – und das könnte langfristige Folgen für die politische Landschaft haben.