In Erfurt sorgte gestern ein kalkuliertes politisches Manöver für Aufsehen. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, scheiterte mit seinem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) – genau wie erwartet. Nur die 32 AfD-Abgeordneten stimmten für Höcke, 58 Parlamentarier votierten gegen ihn. Dennoch zeigte sich der AfD-Politiker nach der Abstimmung erstaunlich zufrieden.
Das Manöver folgte einer klaren Strategie. Höcke, der im September Ministerpräsident werden will, nutzte das Misstrauensvotum als politische Bühne. «Wir haben ein Zeichen gesetzt», erklärte er vor Journalisten. Dabei wusste Höcke genau, dass ihm die nötige Mehrheit fehlt. In Thüringen steht die AfD politisch isoliert da – alle anderen Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Partei ab.
Politikwissenschaftlerin Prof. Ursula Meyer von der Universität Jena sieht darin ein bekanntes Muster: «Höcke inszeniert sich als Alternative zum ‹Establishment›, obwohl er genau weiß, dass er keine Chance hat. Das Scheitern ist Teil der Strategie.»
Als ich den Landtag verließ, diskutierten draußen Demonstranten erregt. Eine ältere Dame sagte kopfschüttelnd: «In Thüringen ist die politische Lage so verfahren wie noch nie.» Diese Stimmung spiegelt die Herausforderung der kommenden Landtagswahl wider – laut aktuellen Umfragen liegt die AfD mit rund 30 Prozent vorn.
Der gescheiterte Antrag zeigt, wie schwierig die politische Situation in Thüringen bereits jetzt ist. Nach der Wahl im September könnte es noch komplizierter werden. Doch eines ist sicher: Höckes gestrige Niederlage war kein Scheitern, sondern Teil seiner langfristigen Strategie – ein politisches Theater mit klarem Kalkül.