Die Bundesregierung erwägt offenbar, Afghanen Geld anzubieten, wenn sie auf ihre bereits zugesagte Aufnahme in Deutschland verzichten. Nach Informationen des MDR geht es um jene 12.000 Menschen, die bereits eine Aufnahmezusage haben, aber noch in Afghanistan oder Nachbarländern festsitzen. Die geplante «Rückkehrprämie» soll zwischen 1.000 und 3.000 Euro pro Person betragen.
Für viele Betroffene ist die Lage verzweifelt. Seit der Machtübernahme der Taliban im Sommer 2021 warten tausende Menschen auf ihre Ausreise nach Deutschland. Die Bundesregierung steht unter wachsendem Druck – einerseits muss sie Zusagen einhalten, andererseits wächst die Kritik an der Migrationspolitik.
«Diese Idee ist menschenverachtend», kritisiert Tareq Alaows vom Flüchtlingsrat NRW. «Die Menschen haben unter Lebensgefahr für deutsche Organisationen gearbeitet und wurden im Stich gelassen.» Anders sieht es Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion: «Wir müssen ehrlich sein – nicht alle können kommen.»
Als ich vergangenes Jahr mit afghanischen Familien in München sprach, berichteten viele von monatelangen Odysseen und enormen Summen, die sie Schleppern zahlen mussten. Die Verzweiflung war greifbar.
Das Bundesinnenministerium bestätigte auf Anfrage Überlegungen zu «freiwilligen Rückkehrhilfen», betont aber, dass dies nur eine Option sei. Menschenrechtsorganisationen warnen: Unter den Taliban drohen vielen Betroffenen Verfolgung und Gewalt. Besonders gefährdet sind ehemalige Ortskräfte und Frauenrechtlerinnen.
Die Debatte wirft grundsätzliche Fragen auf: Was sind Aufnahmezusagen wert? Und wie viel ist uns Solidarität mit jenen wert, die Deutschland unterstützt haben?