In Köln haben gestern rund 200 Aktivisten ein Protestcamp gegen den Rüstungskonzern Rheinmetall errichtet. Unter dem Motto «Rheinmetall entwaffnen» besetzten sie einen Teil des Hiroshima-Nagasaki-Parks – ein symbolträchtiger Ort, der an die Atombombenabwürfe 1945 erinnert. Die Demonstrierenden kritisieren die steigenden Rüstungsexporte des Düsseldorfer Konzerns, dessen Umsatz seit dem Ukraine-Krieg um 30 Prozent gestiegen ist.
«Wir sehen, wie Rheinmetall von Kriegen profitiert und gleichzeitig die Politik die Militarisierung unserer Gesellschaft vorantreibt», erklärt Sprecherin Marie Hoffmann. Das Camp, das noch bis zum 9. August bestehen soll, ist behördlich genehmigt. Bis zu 1.500 Teilnehmer werden zu den geplanten Workshops und Diskussionsveranstaltungen erwartet.
Rheinmetall steht seit Jahren in der Kritik von Friedensaktivisten. Der Konzern liefert Panzer und Munition an die Ukraine, aber auch an andere Länder mit umstrittener Menschenrechtslage. Ein Sprecher des Unternehmens betont: «Unsere Produkte dienen der Verteidigung und entsprechen allen gesetzlichen Vorgaben.»
Die Stimmung vor Ort ist friedlich, aber entschlossen. Ich habe mit mehreren Teilnehmern gesprochen, die teils aus ganz Deutschland angereist sind. Eine junge Frau aus München erzählte mir, sie habe drei Tage Urlaub genommen: «Mir war wichtig, hier dabei zu sein, weil wir eine andere Sicherheitspolitik brauchen.»
Die Kölner Polizei beobachtet das Camp, greift aber nicht ein. Protestaktionen dieser Art häufen sich in NRW, seit die Bundesregierung den Verteidigungsetat massiv erhöht hat. Die Frage, wie Deutschland Sicherheit und Frieden vereinbaren kann, spaltet nicht nur die Teilnehmer des Camps, sondern die gesamte Gesellschaft.