Die Hessische FDP setzt auf einen neuen Kurs, um nach dem schmerzhaften Ausscheiden aus dem Landtag bei den Kommunalwahlen im März 2024 wieder Fuß zu fassen. Beim Landesparteitag in Bad Homburg haben die 150 Delegierten am Wochenende wichtige Weichen gestellt. Mit nur 5,0 Prozent verpasste die Partei im Oktober knapp den Wiedereinzug ins Landesparlament – ein Schock, der die Liberalen zum Umdenken zwingt.
«Wir müssen wieder lernen, mehr zuzuhören und weniger zu belehren», räumte der Landesvorsitzende Bijan Djir-Sarai selbstkritisch ein. In meinen fast zwanzig Jahren als Politikjournalistin habe ich selten eine so offene Fehleranalyse bei einer Partei erlebt. Die Stimmung in Bad Homburg schwankte zwischen Selbstzweifel und Aufbruch.
Inhaltlich will die FDP besonders bei Wirtschaftsfragen und Bürokratieabbau punkten. «In unseren Kommunen ersticken Unternehmer an überbordenden Vorschriften, während gleichzeitig Kitas und Schulen marode sind», kritisierte die Kommunalpolitikerin Sandra Fischer aus Darmstadt. Die Partei fordert zudem eine Entlastung der Bürger von steigenden kommunalen Gebühren.
Bemerkenswert ist der Versuch, die eigene Zielgruppe zu erweitern. Die FDP will nicht mehr nur als Partei der Besserverdienenden wahrgenommen werden. «Freiheit und soziale Verantwortung gehören zusammen«, betonte Djir-Sarai. Ein altes Hamburger Sprichwort sagt: Nach dem Sturm richtet man die Segel neu aus – genau das versuchen die hessischen Liberalen jetzt.
Die Kommunalwahlen werden zeigen, ob die Neuausrichtung bei den Wählern ankommt. Noch wirkt die Partei wie ein Schiff, das seinen neuen Kurs erst finden muss.