Hamburg muss in diesem Jahr mehr Geld für Geflüchtete ausgeben als ursprünglich geplant. Nach aktuellen Berechnungen des Senats werden zusätzliche 380 Millionen Euro benötigt – trotz rückläufiger Flüchtlingszahlen. Allein für die Unterbringung und Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge sind 257 Millionen Euro extra eingeplant. Die Gesamtkosten für Geflüchtete steigen damit auf knapp 1,4 Milliarden Euro für 2024.
Die Gründe für den Mehrbedarf sind vielschichtig. Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) erklärte gestern im Haushaltsausschuss: «Die Kostensteigerungen hängen nicht nur mit den Flüchtlingszahlen zusammen, sondern mit den deutlich gestiegenen Kosten pro Person.» Besonders die Unterbringung sei teurer geworden. Für reguläre Flüchtlingsunterkünfte muss die Stadt monatlich rund 1.100 Euro pro Person kalkulieren.
Parallel dazu sinkt die finanzielle Unterstützung vom Bund. Statt der erhofften 300 Millionen Euro erhält Hamburg nur etwa 135 Millionen. «Das ist deutlich zu wenig», kritisierte Dressel. Die Hansestadt steht damit vor einer finanziellen Herausforderung.
Als ich vergangene Woche eine Unterkunft in Harburg besuchte, wurde mir klar: Hinter den nackten Zahlen stehen menschliche Schicksale und ein enormer logistischer Aufwand. Die Betreiber kämpfen mit steigenden Betriebskosten und Personalausgaben.
Besonders die Kosten für ukrainische Geflüchtete belasten den Haushalt. Mit dem Wechsel ins Bürgergeld-System übernahm die Stadt mehr Verantwortung. Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer betonte: «Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung, aber brauchen mehr finanzielle Unterstützung von Berlin.»
Eine Entspannung ist nicht in Sicht. Obwohl die Zahl neu ankommender Geflüchteter sinkt, bleiben die Ausgaben hoch. Der Senat muss nun einen Nachtragshaushalt vorlegen. Für die Hamburger stellt sich die Frage: Wie lange kann sich die Stadt diese Mehrausgaben leisten, während auch in anderen Bereichen – vom Wohnungsbau bis zur Bildung – Geld dringend benötigt wird?