Die Berliner Regierung hat einen neuen Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit eingeführt. Der Beschluss erfolgte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus – mit Stimmen von SPD, Grünen und Linken. Der 17. Februar wurde als Datum gewählt, da an diesem Tag 2020 in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund aus rassistischen Motiven ermordet wurden.
Die Reaktionen fallen gespalten aus. Während Befürworter darin einen wichtigen Schritt gegen wachsende Islamfeindlichkeit sehen, gibt es auch scharfe Kritik. «Dieser Gedenktag ist ein wichtiges Signal für die muslimische Gemeinschaft in unserer Stadt», erklärte Sawsan Chebli, frühere Staatssekretärin in Berlin. Die CDU hingegen lehnt den Beschluss ab und spricht von einer «Täter-Opfer-Umkehr».
Als ich gestern durch Kreuzberg lief, erzählte mir ein Ladenbesitzer mit türkischen Wurzeln von seiner Erleichterung über diese Entscheidung. «Endlich ein Zeichen, dass unsere Sorgen ernst genommen werden», sagte er. Gleichzeitig beobachte ich seit Jahren, wie polarisiert die Debatte um Religion und Integration in Deutschland geführt wird.
Laut einer aktuellen Studie des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung haben antimuslimische Einstellungen in Deutschland zugenommen. 52 Prozent der Befragten äußerten sich negativ über Muslime.
Der Gedenktag soll künftig mit Veranstaltungen und Diskussionen begangen werden. Ob er tatsächlich zur Verständigung beiträgt oder die gesellschaftlichen Gräben vertieft, wird sich erst in den kommenden Jahren zeigen. Die Frage bleibt: Können symbolische Akte allein ausreichen, um tief verwurzelte Vorurteile zu überwinden?