In der politischen Landschaft Niedersachsens sorgt eine Personalentscheidung für Aufsehen: Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister und einer der profiliertesten SPD-Politiker des Landes, verzichtet auf den Vorsitz der niedersächsischen SPD. Diese Entscheidung fiel am Wochenende nach intensiven Beratungen im Landesvorstand. Aktuellen Umfragen zufolge liegt die SPD in Niedersachsen bei nur noch 25 Prozent – ein deutlicher Rückgang seit der letzten Landtagswahl.
«Die Aufgaben in Berlin erfordern meine volle Kraft», erklärte Heil gestern bei einem Pressegespräch in Hannover. Der 51-jährige Politiker, der seit 2018 das Bundesarbeitsministerium führt, betonte die Notwendigkeit, sich auf die bundespolitischen Herausforderungen zu konzentrieren. In Parteikreisen wird der Schritt als «verantwortungsvoll, aber schmerzhaft» beschrieben.
Die Entscheidung fällt in eine Zeit, in der die SPD in Niedersachsen vor erheblichen Herausforderungen steht. Ministerpräsident Stephan Weil, der die Landesregierung seit 2013 führt, ringt mit sinkenden Umfragewerten und wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung. Ich habe in den vergangenen Wochen bei Recherchen in Göttingen und Braunschweig immer wieder Stimmen gehört, die von «Ermüdungserscheinungen» in der Landespartei sprechen.
Als mögliche Nachfolgerin für den Landesvorsitz wird Dunja Kreiser gehandelt, die bisher als stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag tätig ist. «Wir brauchen jetzt einen Generationenwechsel und frische Impulse», so ein langjähriges Parteimitglied aus Osnabrück gegenüber unserer Zeitung.
Der Rückzug Heils wirft ein Schlaglicht auf das Spannungsfeld zwischen Bundes- und Landespolitik. Während in Berlin die Ampelkoalition um Lösungen für zahlreiche Krisen ringt, kämpfen die Landesverbände mit eigenen Problemen. Kann die niedersächsische SPD diesen Moment als Chance für einen Neuanfang nutzen? Die kommenden Monate werden zeigen, ob der Machtverzicht Heils der Anfang einer Erneuerung oder nur ein weiteres Symptom der Krise ist.