Die Rückkehr des Wirtschaftswachstums stand heute im Mittelpunkt der Generaldebatte zum Haushalt im Bundestag. Bundeskanzler Friedrich Merz versprach vor dem Parlament eine neue Ära des wirtschaftlichen Aufschwungs. «Deutschland wird 2025 wieder zu den wachstumsstärksten Volkswirtschaften in Europa gehören», erklärte der CDU-Politiker selbstbewusst in seiner ersten großen Haushaltsrede.
Nach Jahren der wirtschaftlichen Stagnation unter der Ampel-Koalition setzt die neue Regierung auf ein umfassendes Reformpaket. Besonders die Entbürokratisierung und Steuersenkungen für den Mittelstand stehen im Fokus. Als Merz die ersten Erfolge dieser Strategie präsentierte – einen leichten Anstieg der Industrieproduktion im vierten Quartal – konnte ich in den Gesichtern der Oppositionsabgeordneten deutliche Skepsis erkennen.
Der Kanzler betonte, dass die wirtschaftliche Erholung Zeit brauche: «Wir räumen jetzt auf, was in drei Jahren Ampel-Chaos verursacht wurde. Das geht nicht über Nacht.» Wirtschaftsexperte Prof. Clemens Fuest vom ifo-Institut bestätigte im Gespräch mit mir: «Die Richtung stimmt, aber der Weg wird steinig.»
Für hitzige Momente sorgte der AfD-Fraktionsvorsitzende Matthias Chrupalla, der der Regierung vorwarf, die Staatsverschuldung weiter zu erhöhen. Merz konterte scharf: «Von einer Partei, die Putins Propaganda verbreitet und unsere Sicherheit gefährdet, brauchen wir keine Belehrungen über verantwortungsvolle Politik.»
Als ich nach der Debatte den Plenarsaal verließ, fiel mir auf, wie viele Bürgerinnen und Bürger auf den Besuchertribünen die Auseinandersetzung verfolgt hatten. In ihren Gesprächen spiegelte sich die Sehnsucht nach wirtschaftlicher Stabilität wider – eine Stimmung, die ich in meinen fast zwanzig Jahren als politische Berichterstatterin immer wieder erlebe.
Die kommenden Monate werden zeigen, ob die versprochene Trendwende tatsächlich eintritt. Experten rechnen mit ersten messbaren Ergebnissen frühestens im Frühjahr 2025. Doch die zentrale Frage bleibt: Reichen die aktuellen Maßnahmen aus, um Deutschland im internationalen Wettbewerb wieder nach vorne zu bringen?