Die Frankfurter Koalition steht am Scheideweg. Seit Wochen liefern sich SPD und Grüne einen erbitterten Machtkampf, der die Stadt in Atem hält. Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) fordert eine Neuverteilung der Dezernate, während die Grünen um ihre Schlüsselressorts fürchten. Der Streit eskalierte am Montag, als die SPD-Fraktion ein Ultimatum stellte: Entweder die Grünen stimmen einer neuen Ressortverteilung zu, oder die Koalition könnte platzen.
«Wir müssen endlich wieder Klarheit für die Bürgerinnen und Bürger schaffen», sagte Josef gestern in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Seit dem Weggang von Planungsdezernent Marcus Gwinner (SPD) vor sechs Monaten ist das wichtige Planungsdezernat nur kommissarisch besetzt. Die SPD verlangt nun, dass dieses Ressort bei ihr verbleibt und zusätzlich Teile des grünen Verkehrsdezernats übernimmt.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Tina Zapf-Rodriguez reagierte scharf: «Dieser Vorstoß ist ein Vertrauensbruch. Man kann nicht einseitig bestehende Vereinbarungen aufkündigen.»
Hinter dem Streit steckt mehr als nur eine Ressortfrage. Die SPD will nach Jahren des Niedergangs wieder an Stärke gewinnen, während die Grünen ihre hart erkämpften Erfolge in der Verkehrswende verteidigen. Ich habe beide Seiten in den letzten Tagen mehrfach getroffen – die Fronten wirken verhärtet wie selten zuvor.
Besonders bitter: In den Stadtteilen Frankfurts wachsen die Probleme. Wohnungsmangel, überlasteter Nahverkehr und die schleppende Sanierung von Schulen beschäftigen die Menschen. Ein Taxifahrer am Hauptbahnhof brachte es auf den Punkt: «Die streiten um Posten, während hier draußen die Stadt vor sich hin bröckelt.»
Die nächsten Tage werden entscheidend. Der Magistrat tagt am Freitag, bis dahin müssen die Parteien eine Lösung finden. Scheitert die Koalition, drohen Neuwahlen oder ein Bündnis mit der CDU. Die Frankfurter Politik steht vor einem heißen Herbst – und die Bürger fragen sich, wer bei diesem Machtpoker eigentlich an ihre Interessen denkt.