Die Zeichen stehen auf Hoffnung für überschuldete Städte in NRW. Essen kämpft seit Jahren mit einer Schuldenlast von rund 2 Milliarden Euro. Ein Großteil davon sind Kassenkredite – eigentlich nur als kurzfristige Überbrückung gedacht, längst aber ein Dauerproblem. Jetzt scheint Hilfe in Sicht: Das Land NRW signalisiert Bereitschaft zur Entlastung der Kommunen.
Der Essener Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp sieht darin eine historische Chance: «Wir reden über einen Befreiungsschlag, der uns endlich wieder Handlungsspielraum geben würde.» Die Stadt muss jährlich rund 18 Millionen Euro allein für Zinsen aufbringen – Geld, das in Schulen, Schwimmbäder oder Straßen fehlt.
Die Pläne der Landesregierung sehen vor, dass das Land bis zu 50 Prozent der kommunalen Altschulden übernimmt. Die andere Hälfte würden die Kommunen selbst tragen, allerdings zu deutlich günstigeren Konditionen durch Landeskredite. Für Essen könnte das eine Entlastung von fast einer Milliarde Euro bedeuten.
In meinen fast zwanzig Jahren Berichterstattung aus dem Ruhrgebiet habe ich den Niedergang vieler Infrastrukturen miterlebt. Marode Schulen, geschlossene Schwimmbäder, Schlaglöcher – die Folgen des finanziellen Notstands sind überall sichtbar.
Auch andere Ruhrgebietsstädte wie Duisburg, Oberhausen und Herne hoffen auf die Altschuldenhilfe. Der Deutsche Städtetag unterstützt die Initiative. «Ohne diese Hilfe werden strukturschwache Kommunen niemals auf die Beine kommen», erklärt Verbandspräsident Markus Lewe.
Ob der Plan aufgeht, hängt nun vom NRW-Landtag ab. Eine Entscheidung wird für Herbst erwartet. Für viele Essener Bürger geht es um mehr als nur Zahlen in Haushaltsplänen. Es geht um die Frage: Kann meine Stadt wieder investieren, gestalten, eine lebenswerte Zukunft bieten? Die Antwort darauf steht noch aus.