Als ich vor zwei Jahren am Stadtrand von Kiew mit Ärzten der Hilfsorganisation «Mediziner ohne Grenzen» sprach, zeichnete sich bereits ab, wie eng verwoben Gesundheitsversorgung und geopolitische Sicherheit sind. Heute hat Friedrich Merz mit seinem Vorschlag, die Bundeswehr zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine einzusetzen, eine neue Dimension in diese Debatte gebracht. Der CDU-Vorsitzende plädiert damit für einen Paradigmenwechsel in der deutschen Ukraine-Politik – ein Schritt, dessen Tragweite kaum zu überschätzen ist.
Merz› Vorstoß erfolgt in einer Phase, in der das ukrainische Gesundheitssystem am Rande des Zusammenbruchs steht. Nach WHO-Daten wurden seit Kriegsbeginn mehr als 1.200 Gesundheitseinrichtungen beschädigt oder zerstört. «Die medizinische Infrastruktur ist nicht nur Kollateralschaden, sondern wird gezielt angegriffen», erklärt Dr. Olena Petrenko, Leiterin eines Feldkrankenhauses nahe der Frontlinie. Die Parallelen zum Bosnienkrieg der 1990er Jahre sind frappierend – auch dort führte erst internationales militärisches Engagement zur Stabilisierung der humanitären Lage.
Die Diskussion um den Bundeswehreinsatz berührt drei kritische Dimensionen: Erstens die völkerrechtliche Legitimation, zweitens die realen Kapazitäten der Bundeswehr und drittens die geopolitischen Implikationen. Der ehemalige NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte kürzlich: «Eine Friedenssicherungsmission braucht ein robustes Mandat und klare Einsatzregeln.» Die Erfahrungen aus den Balkaneinsätzen zeigen, dass medizinische Versorgung oft der erste Brückenschlag zu Friedensprozessen sein kann.
Was in der Debatte bisher zu kurz kommt: Ein Bundeswehreinsatz wäre mehr als militärische Präsenz. Die Sanitätsdienste der Bundeswehr könnten entscheidend zur Stabilisierung der medizinischen Grundversorgung beitragen. In den östlichen Regionen fehlt es nicht nur an Medikamenten, sondern auch an grundlegender medizinischer Expertise – viele Ärzte sind geflohen oder gefallen.
Ob Merz› Vorstoß realpolitisch umsetzbar ist, bleibt offen. Die Frage, ob Deutschland bereit ist, von seiner bisherigen Zurückhaltung abzurücken, wird die sicherheitspolitische Debatte in den kommenden Wochen prägen. Klar ist: Jeder Tag ohne funktionierende Gesundheitsversorgung kostet Menschenleben – unabhängig davon, ob die Waffen schweigen oder nicht.