Die umstrittene Demonstration am Freitag im Frankfurter Stadtteil Rödelheim wird nicht wie ursprünglich geplant unmittelbar vor der dortigen Moschee stattfinden. Nach intensiven Gesprächen zwischen Ordnungsamt, Polizei und Demonstrationsanmelder einigte man sich auf eine Verlegung des Versammlungsortes. Die etwa 30 bis 40 Teilnehmenden werden nun auf einem Grünstreifen am Hausener Weg demonstrieren – in Sichtweite, aber nicht direkt vor der Moschee.
Die Entscheidung fiel nach mehreren Gesprächsrunden, in denen die Behörden die Veranstalter von der Problematik des ursprünglichen Ortes überzeugen konnten. Frankfurts Ordnungsdezernentin Annette Rinn betonte: «Wir haben den Anmelder in konstruktiven Gesprächen davon überzeugt, dass eine Demo direkt vor dem Gotteshaus nicht angemessen ist.»
In den letzten Wochen hatte die geplante Versammlung für erhebliche Unruhe gesorgt. Aus meiner langjährigen Beobachtung der Stadtpolitik weiß ich: Gerade in Frankfurt mit seiner multikulturellen Bevölkerung wiegen solche Konflikte besonders schwer. Der Protest richtet sich gegen mutmaßliche islamistische Umtriebe in der Moschee – Vorwürfe, die von der Gemeinde entschieden zurückgewiesen werden.
Der für die Demonstration verantwortliche Anmelder, Michael Stürzenberger, ist der umstrittene Vorsitzende der als islamfeindlich eingestuften Kleinpartei «Die Freiheit». Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet ihn seit Jahren.
Die nun gefundene Lösung soll sowohl das Demonstrationsrecht wahren als auch religiöse Gefühle schützen. Für viele Frankfurter bleibt ein bitterer Nachgeschmack: Wie können wir in einer demokratischen Gesellschaft mit solchen Konflikten umgehen, ohne dass Minderheiten sich bedroht fühlen?