In Berlin eskalierte gestern eine pro-palästinensische Demonstration mit erschreckender Gewalt gegen Einsatzkräfte. Als Polizisten einen Mann festnehmen wollten, wurden sie von rund 50 Umstehenden attackiert, getreten und geschlagen. Elf Beamte wurden verletzt, drei davon so schwer, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. Die Polizei setzte Pfefferspray ein, um die Lage zu kontrollieren.
Die Versammlung am Hermannplatz hatte zunächst friedlich begonnen. Etwa 3.000 Menschen demonstrierten gegen den Krieg in Gaza. «Die Stimmung kippte schlagartig, als wir einen Mann mit verfassungswidrigen Symbolen aus der Menge holen wollten», berichtet ein Polizeisprecher. Videoaufnahmen, die in sozialen Medien kursieren, zeigen, wie Polizisten am Boden liegend brutal getreten werden.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger verurteilte die Gewalt scharf: «Wer Polizisten angreift, greift unseren Rechtsstaat an.» Die Einsatzkräfte hätten nur ihre Pflicht getan, verfassungsfeindliche Symbole zu unterbinden.
Was ich besonders beunruhigend finde: Diese Eskalation war kein Einzelfall. In meinen fast zwanzig Jahren als Reporterin habe ich beobachtet, wie Demonstrationen zunehmend von Extremisten instrumentalisiert werden. Die Hamburger Polizeigewerkschaft spricht von einer «neuen Dimension der Gewaltbereitschaft».
Der Vorfall wirft ein Schlaglicht auf die aufgeheizte Stimmung in Deutschland. Während das Recht auf Demonstration ein hohes Gut ist, zeigen die Ereignisse von Berlin, wo die Grenzen liegen müssen. Die Polizei hat Ermittlungsverfahren wegen schweren Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Und die Gesellschaft steht vor der Frage: Wie können wir Meinungsfreiheit schützen, ohne Gewalt zu tolerieren?