Nach den schwerwiegenden Vorwürfen gegen Frankfurter Polizisten hat Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) eine umfassende Aufklärung angekündigt. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen mehrere Beamte wegen Körperverletzung im Amt. In mindestens sechs Fällen soll es bei Einsätzen zu unverhältnismäßiger Gewalt gekommen sein. Ein Video, das in sozialen Medien kursiert, zeigt einen Polizisten, der einen am Boden liegenden Mann mehrfach ins Gesicht schlägt.
«Diese Bilder sind verstörend und belasten das Vertrauen in unsere Polizei», erklärte Poseck gestern bei einer Pressekonferenz in Wiesbaden. Der Minister kündigte ein Maßnahmenpaket an: Bodycams sollen künftig bei jedem Einsatz aktiviert werden, zudem wird eine unabhängige Beschwerdestelle eingerichtet.
Die betroffenen Beamten wurden vorläufig vom Dienst suspendiert. Frankfurts Polizeipräsident Stefan Müller betonte: «Fehlverhalten in den eigenen Reihen tolerieren wir nicht. Für die überwältigende Mehrheit unserer Polizisten gilt: Sie machen jeden Tag einen hervorragenden Job.»
Als ich vor Jahren über Polizeiarbeit in Baden-Württemberg berichtete, habe ich erlebt, wie fordernd der Polizeiberuf ist. Doch gerade deshalb braucht es klare Grenzen und Kontrollen.
Die Frankfurter Stadtgesellschaft ist gespalten. Während Menschenrechtsorganisationen von «systematischem Problem» sprechen, warnt die Polizeigewerkschaft vor Vorverurteilungen. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die angekündigten Maßnahmen greifen – und ob das Vertrauen in die Ordnungshüter wiederhergestellt werden kann. Denn eine funktionierende Demokratie braucht eine Polizei, der die Menschen vertrauen können.