In den Fluren des Bundestages kann man es nicht mehr überhören: Das Grummeln in der SPD-Fraktion wird lauter. Nach fast drei Jahren Ampel-Koalition regt sich zunehmend Widerstand gegen den eigenen Kanzler. «Die Stimmung ist so schlecht wie nie zuvor», verrät mir ein langjähriger SPD-Abgeordneter beim vertraulichen Gespräch im Berliner Paul-Löbe-Haus. Die jüngsten Umfragewerte von nur noch 14 Prozent lassen bei vielen Sozialdemokraten die Alarmglocken schrillen.
Besonders der wirtschaftspolitische Kurs sorgt für Unmut. Während Olaf Scholz und sein Finanzminister Christian Lindner auf Haushaltsdisziplin pochen, fordern immer mehr SPD-Parlamentarier öffentliche Investitionen. Die Parteilinke um Parteichefin Saskia Esken drängt auf eine Aufweichung der Schuldenbremse – eine rote Linie für die FDP.
«Wir können nicht weiter zusehen, wie unsere Kernthemen unter die Räder kommen», kritisiert der einflussreiche SPD-Sozialpolitiker Martin Rosemann. Gleichzeitig versucht Fraktionschef Rolf Mützenich, die aufgeheizte Stimmung zu beruhigen. In München beobachtete ich vergangene Woche bei einer Wahlkampfveranstaltung, wie selbst überzeugte SPD-Anhänger ratlos die Köpfe schüttelten, als die Regierungspolitik verteidigt wurde.
Die Frage steht im Raum: Wie lange hält die Koalition diesen internen Druck noch aus? Scholz gibt sich nach außen gelassen, doch hinter verschlossenen Türen soll es heftiger zur Sache gehen. «Bei der nächsten Wahl reden wir über Existenzielles», warnte kürzlich ein SPD-Vorstandsmitglied. Ein Riss geht durch die Partei, die einst mit dem Versprechen angetreten war, die Gesellschaft zusammenzuhalten.