Die syrische Großfamilie, die seit Monaten die Schlagzeilen in Stuttgart beherrscht, hat Deutschland vorerst verlassen. Die Familie, die durch mehrere Straftaten aufgefallen war, reiste am Dienstag freiwillig in die Türkei aus – kurz bevor ein Abschiebungsversuch stattfinden sollte. Nach Angaben der Stuttgarter Behörden handelt es sich um 17 Personen, darunter mehrere Kinder und Jugendliche.
Der Fall beschäftigt seit letztem Jahr Politik und Öffentlichkeit in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Mitglieder der Familie waren wiederholt durch Gewalttaten, Diebstähle und Bedrohungen aufgefallen. Besonders ein Vorfall an einer Stuttgarter Schule, bei dem Familienangehörige Lehrer bedroht haben sollen, sorgte für Empörung.
«Die freiwillige Ausreise ist ein wichtiges Signal, dass unser Rechtsstaat handlungsfähig ist», sagte Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper. Gleichzeitig betonte er: «Wer in Deutschland Schutz sucht, muss unsere Gesetze respektieren.»
Wie ich bei Gesprächen mit Anwohnern im betroffenen Stadtteil erfahren habe, sind die Reaktionen gemischt. «Es war nicht die ganze Familie, sondern einzelne Mitglieder, die Probleme machten», sagte mir eine Nachbarin, die anonym bleiben möchte.
Die Ausländerbehörde hatte zuvor monatelang an dem Fall gearbeitet. Ein Sprecher teilte mit, dass die Behörden nun prüfen, ob ein Wiedereinreiseverbot verhängt werden kann. Expert:innen für Migrationsrecht weisen jedoch darauf hin, dass die freiwillige Ausreise einen Unterschied zur Abschiebung darstellt und andere rechtliche Folgen hat.
Besonders brisant: Die Ausreise erfolgte in die Türkei, nicht nach Syrien, wohin Abschiebungen aufgrund der Menschenrechtslage umstritten sind. Viele fragen sich nun, ob die Familie dauerhaft fernbleiben wird oder eine Rückkehr plant, sobald sich die Aufregung gelegt hat. Die Debatte um den Umgang mit straffälligen Geflüchteten dürfte damit nicht beendet sein.