In Essen müssen Fahrdienste wie Uber künftig mindestens so viel kosten wie Taxis. Der Stadtrat hat eine entsprechende Regelung beschlossen, die im August in Kraft treten soll. Damit ist Essen nach Köln und Düsseldorf die dritte Stadt in NRW, die Mindestpreise für private Fahrdienste einführt. Hintergrund sind massive Beschwerden der Taxibranche über unfairen Wettbewerb.
«In Stoßzeiten lockt Uber mit Dumpingpreisen, während wir als Taxis an feste Tarife gebunden sind», erklärt Taxiunternehmer Mehmet Özkan aus Essen. Die Taxibranche kämpft seit Jahren mit sinkenden Umsätzen, seit Anbieter wie Uber auf den deutschen Markt drängten. Nach Angaben des Taxiverbands sind die Fahrten im Essener Stadtgebiet um fast 30 Prozent zurückgegangen.
Der Beschluss des Stadtrats sieht vor, dass Mietwagen mit Fahrer mindestens den Taxitarif verlangen müssen – das sind aktuell 3,50 Euro Grundgebühr plus 2,20 Euro pro Kilometer. Uber und andere Anbieter müssen außerdem nach jeder Fahrt zum Betriebssitz zurückkehren und dürfen nicht wie Taxis am Straßenrand auf Kunden warten.
Ich habe mit vielen Essener Taxifahrern gesprochen, die erleichtert auf diese Entscheidung reagieren. Vor dem Hauptbahnhof traf ich Ahmed, der seit 15 Jahren Taxi fährt: «Endlich gleiche Regeln für alle. Wir kämpfen jeden Tag ums Überleben.«
Die Stadt Essen verteidigt die Regelung als notwendigen Schritt zum Erhalt einer funktionierenden Taxibranche. Uber Deutschland kritisiert hingegen die «künstliche Verteuerung» und befürchtet Nachteile für Kunden.
Ob die Regelung tatsächlich Bestand haben wird, bleibt abzuwarten. In Hamburg wurde eine ähnliche Verordnung vom Verwaltungsgericht gekippt. Für die Essener Taxifahrer ist sie dennoch ein Hoffnungsschimmer in schwierigen Zeiten.