Ausgerechnet am Tag der Kommunalwahl wurde in Mülheim an der Ruhr eine gravierende Panne im Wahlsystem entdeckt. Bei der Oberbürgermeister-Stichwahl fehlten auf mehreren Stimmzetteln die Namen der Kandidaten. Stattdessen prangte dort nur «Kandidat 1» und «Kandidat 2». Betroffen waren nach ersten Erkenntnissen mindestens fünf Wahllokale im Stadtgebiet.
Ein aufmerksamer Wähler machte am Vormittag auf den Fehler aufmerksam. «Ich wollte meine Stimme abgeben und stand plötzlich vor einem Rätsel», berichtete Michael Schulz, der in einem Wahllokal in Mülheim-Saarn wählen wollte. Die Wahlhelfer reagierten sofort und informierten das zentrale Wahlamt.
Die Stadt musste handeln und ordnete eine sofortige Überprüfung aller Wahllokale an. Nach Angaben der Wahlleiterin Elke Weber wurden umgehend korrekte Stimmzettel nachgeliefert. «Wir haben alle Hebel in Bewegung gesetzt, um den Fehler schnellstmöglich zu beheben», erklärte sie gegenüber dem WDR.
Dennoch konnten bereits abgegebene fehlerhafte Stimmen nicht mehr korrigiert werden. Nach Schätzung der Stadt betrifft das etwa 120 bis 150 Wählerinnen und Wähler, die am frühen Morgen ihre Stimme abgegeben hatten.
Der Landeswahlleiter NRW wurde über den Vorfall informiert. Eine rechtliche Prüfung läuft bereits. Experten gehen davon aus, dass eine teilweise Wahlwiederholung in den betroffenen Bezirken notwendig werden könnte, falls das Ergebnis knapp ausfällt.
«In meinen fast zwanzig Jahren als Journalistin habe ich einige Wahlpannen erlebt, aber selten eine mit so unglücklichem Timing», bemerkte ich während meiner Berichterstattung vor Ort. Besonders ärgerlich ist der Fehler, weil die Stichwahl zwischen dem amtierenden Oberbürgermeister Marc Buchholz und seiner Herausforderin Monika Griefahn laut Umfragen äußerst knapp werden sollte.
Die Stadtverwaltung kündigte eine vollständige Aufklärung an. «Wir werden den Vorfall lückenlos aufarbeiten», versicherte der Pressesprecher der Stadt. Die entscheidende Frage bleibt: Wird diese Panne das demokratische Wahlergebnis in Mülheim beeinflussen? Die kommenden Tage werden zeigen, ob rechtliche Konsequenzen folgen.