Die Kommunalwahl in Dortmund könnte teilweise wiederholt werden müssen. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung einen entsprechenden Beschluss gefasst, nachdem die Bezirksregierung Arnsberg Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung im Wahlbezirk 17 (Brackel) festgestellt hatte. Betroffen sind rund 1.100 Stimmzettel, die neu ausgezählt werden könnten.
Der Fall hat überregionale Aufmerksamkeit erregt, da bei einer Neuauszählung möglicherweise ein AfD-Kandidat ein Direktmandat gewinnen könnte. Bislang ist die Partei nur mit drei Vertretern über die Liste im Stadtrat vertreten.
«Das ist ein äußerst seltener Vorgang in der kommunalen Demokratie», erklärt Dortmunds Stadtwahlleiter Thomas Westphal. Die fraglichen Stimmen waren bei der Wahl 2020 zunächst der SPD zugerechnet worden, die Bezirksregierung hat jedoch erhebliche Zweifel an der korrekten Zählung angemeldet.
In meinen fast 20 Jahren als politische Berichterstatterin habe ich nur wenige vergleichbare Fälle erlebt. Die Stimmung im Rathaus ist angespannt, besonders bei den etablierten Parteien, die eine Stärkung der AfD befürchten.
Der SPD-Ratsherr Michael Hischke betont: «Unabhängig vom möglichen Ergebnis müssen wir für absolute Transparenz sorgen. Das Vertrauen in demokratische Wahlen steht auf dem Spiel.»
Nun liegt der Fall beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, das über eine mögliche Wahlwiederholung entscheiden wird. Die Wahlwiederholung würde sich auf den betroffenen Bezirk beschränken. Für die politische Landschaft in Dortmund könnte dies dennoch spürbare Folgen haben – und wirft die Frage auf: Wie robust sind unsere Wahlprozesse gegen Fehler und wie gehen wir mit den Konsequenzen um?