In Deutschland wird gerade heftig über Entlastungen an der Tankstelle diskutiert. Der Benzinpreis liegt im Schnitt bei 1,75 Euro pro Liter. Viele Autofahrer spüren das täglich im Geldbeutel. Die CO2-Abgabe macht davon rund 11 Cent aus.
Bundesfinanzminister Christian Lindner will jetzt gegensteuern. Er schlägt vor, die CO2-Abgabe für 2025 nicht weiter zu erhöhen. Das würde Autofahrer um etwa 3,4 Milliarden Euro entlasten. Lindner sagt: „Wir dürfen die Menschen nicht über Gebühr belasten.» Die Grünen sehen das anders. Wirtschaftsminister Robert Habeck warnt vor einem falschen Signal für den Klimaschutz.
Ich habe in den letzten Wochen viele Gespräche an Tankstellen geführt. Die Stimmung ist aufgeheizt. Besonders in ländlichen Regionen Baden-Württembergs, wo Menschen auf ihr Auto angewiesen sind, wächst der Frust. Eine Pendlerin aus dem Raum Stuttgart sagte mir: „Ich fahre täglich 60 Kilometer zur Arbeit. Da zählt jeder Cent.»
Die CO2-Abgabe wurde 2021 eingeführt, um klimaschädliches Verhalten teurer zu machen. Ursprünglich sollte sie jährlich steigen. Das Umweltbundesamt hält an diesem Plan fest. Mehr Details dazu gibt es beim Bundesumweltministerium.
Die Debatte zeigt: Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit unter einen Hut zu bringen, bleibt eine der größten Herausforderungen dieser Regierung. Die nächsten Wochen werden entscheidend sein. Wird Entlastung oder Klimaschutz siegen? Eine einfache Antwort gibt es nicht.